Senioren-Union Mittelholstein zu Gast im Schleswig-Holsteinischen Landtag

31.07.2017
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Die Senioren-Union Mittelholstein unternahm unter der Leitung ihres Vorsitzenden Reimer Tank mit 20 Personen einen von unserem Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp ermöglichten Besuch des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Alle waren neugierig auf die Arbeit des neu gewählten Landtages. Schon am Eingang zum Landtag wurden wir vom Landtagsabgeordneten Hans Hinrich Neve in Empfang genommen und nach kurzer Begrüßung in den Plenarsaal geführt. Von der Besuchertribüne hatte man einen wunderbaren Blick auf die Kieler Förde und konnte den Beratungen des Landtages unmittelbar folgen. Die Regierungsbank war mit unserem Ministerpräsidenten Daniel Günther und fast allen Ministern und Staatssekretären besetzt.
Der Landtag debattierte über die Neuordnung der Kitagesetzgebung und über die Verbesserung des Gesundheitsmanagements an Schulen. Am Vortag hatte die SPD-Fraktion durch einen Antrag zur Änderung des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes versucht einen Keil zwischen CDU, FDP und Grüne einzubringen und setzte dies auch in der Debatte bei unserem Besuch fort. Aber auch von immer wieder gestellten Zwischenfragen und nicht sachgemäßen Interpretationen der eingebrachten Eingaben ließen sich die Regierungsfraktionen nicht beeinflussen. Der Landtagspräsident Klaus Schlie konnte jeweils ein geschlossenes Abstimmungsverhalten der Regierungsfraktionen feststellen.
Auch wenn die Themen bereits vorher in den Fraktionsarbeitskreisen, den Ausschüssen und in den Fraktionen ausgiebig behandelt wurden, war es sehr erfreulich, dass fast alle Abgeordneten in der Landtagssitzung anwesend und, trotz der speziellen Sachverhalte, lebhaft an der Debatte teilnahmen. Das Bild von leeren Regierungsbänken und kaum gefüllten Plenarsitzungen wurde bei unserem Besuch positiv widerlegt.
Der Landtagspräsident Klaus Schlie hatte uns als Senioren-Union Mittelholstein bereits während der Sitzung begrüßt und lud uns im Anschluss an die Sitzung noch zu einem „Konzert der Besten“ im Landtagsgebäude ein. Ein Saxophonquartett der Musikschule Lübeck begeisterte Abgeordnete und Besucher gleichermaßen.
Gespräche mit dem Staatssekretär Thorsten Geerdts und dem Landtagsabgeordneten Heiner Rickers, eine Begrüßung durch den Landtagsabgeordneten Hauke Göttsch und eine abschließende Debatte mit dem Landtagsabgeordneten Hans Hinrich Neve einschließlich eines kleinen Imbisses rundeten den eindrucksvollen Besuch des Landtages ab.